Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf: Dieser Text ist ein vorläufiger Platzhalter und wurde noch nicht rechtlich geprüft. Er ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform Regelwerk zwischen dem Anbieter (siehe Impressum) und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“).

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kontos und die Bestätigung des gewählten Tarifs zustande. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

3. Leistungsumfang

Regelwerk stellt dem Kunden einen webbasierten Bereich zur Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Qualitätshandbuch-Inhalten zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif (siehe „Preise“).

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Preisseite angegebenen Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang fällig.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Inhalte sowie für die sorgfältige Verwahrung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und hat uns über einen Missbrauchsverdacht unverzüglich zu informieren.

6. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, garantieren jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit, insbesondere nicht während angekündigter Wartungsarbeiten.

7. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Laufzeit und Kündigung

Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Änderungen dieser Bedingungen

Wir behalten uns vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, etwa bei Änderungen des Leistungsumfangs oder der Rechtslage. Über wesentliche Änderungen informieren wir rechtzeitig vorab.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.